Rat der Stadt

Seit dem 16. Juni 2010, mit der Überreichung der Benennungsurkunde durch den Oberbürgermeister, bin ich Mitglied im Rat der Stadt Wuppertal.

In der Ratsperiode bis 2014 bin ich in den Rat "nachgerückt", d.h., ich habe ein ausgeschiedenes Ratsmitglied ersetzt.

Bei der Kommunalwahl 2014 wurde ich als Kandidat der SPD direkt in den Rat der Stadt gewählt, da ich in meinem Wahlkreis (Nützenberg-Zoo) die meisten Stimmen auf mich vereinigen konnte. Diesen Erfolg konnte ich bei der Kommunalwahl 2020 noch einmal wiederholen.

Der Stadtrat ist die kommunale Volksvertretung in Wuppertal. Der Stadtrat ist gegenüber den Beschäftigten der Stadtverwaltung die oberste Dienstbehörde.

Die Stadt nimmt bei der Bewältigung öffentlicher Angelegenheiten neben dem Bund und den Ländern einen wichtigen Platz ein. Daher muss nach Artikel 28 des Grundgesetzes auch in den Städten und Gemeinden das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist. Die Bürgerinnen und Bürger werden also durch den Rat und den Oberbügermeister vertreten.

Der Stadtrat ist bei der Verwaltung der öffentlichen Angelegenheiten in der Gemeinde das oberste Beschlussorgan. Der Oberbürgermeister als Vorsitzender des Stadtrates vertritt den Stadtrat nach außen.

Aufgabenstellung
Ob es um Verkehrskonzepte, Bebauungspläne, Kanal- beziehungsweise Straßenbauarbeiten, Neubau von Spielplätzen, Kindergärten, Schulen, Sportanlagen oder die Gebühren für Abwasser, Müllabfuhr et cetera geht, die Beschlüsse des Stadtrates haben sehr konkrete Auswirkungen auf das Leben in Wuppertal.

Derzeit gehören dem Rat der Stadt Wuppertal 80 von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Mitglieder an. Sie wurden für die Dauer von fünf Jahren gewählt.

Der Stadtrat berät und trifft Entscheidungen in allen Angelegenheiten der Stadt. Dabei hält sich der Rat an genaue Regeln, die ein demokratisches, faires und transparentes Zustandekommen der Entscheidungen gewährleisten sollen. Sie sind in der Gemeindeordnung NRW und in der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Wuppertal niedergelegt.

Die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse sind öffentlich. Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner können den Sitzungsverlauf von den Zuhörerplätzen aus oder im Internet live verfolgen. Die örtliche Presse beobachtet regelmäßig die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse und berichtet über die Ergebnisse.

Nur wenige Angelegenheiten, in denen schutzwürdige Daten zur Sprache kommen können, werden im nichtöffentlichen Teil behandelt. Aus der Tagesordnung ist zu entnehmen, welche Punkte öffentlich und welche nichtöffentlich behandelt werden.

Die konkreten Einladungen mit Sitzungsort, Beginn der Sitzung und die Tagesordnung mit den entsprechenden Vorlagen werden den Stadtrats- und Ausschussmitgliedern zugestellt. Die Tagesordnung sowie die Beratungsunterlagen für die öffentlichen Teile von Sitzungen werden außerdem im Internet veröffentlicht. So können sie auch von interessierten Bürgerinnen und Bürgern eingesehen werden.

Angebote zum Artikel




Termine

:: 17. August 2022, 16:00 Uhr ::

Sportausschuss

Stadion am Zoo


:: 18. August 2022, 16:00 Uhr ::

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit

Rathaus Barmen, Ratssaal


:: 18. August 2022, 18:00 Uhr ::

Vorbesprechung Sitzung der BV Elberfeld-West

Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, mit uns die Tagesordnung der Bezirksvertretung Elberfeld-West zu beraten und zu diskutieren. Ort: Sitzungssaal der DGB-Geschäftsstelle, Hoeftstr. 4 (Bahnhof Steinbeck)


:: 18. August 2022, 19:00 Uhr ::

Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Elberfeld-West/Sonnborn

Sitzungssaal der DGB-Geschäftsstelle, Hoeftstr. 4 (Bahnhof Steinbeck)


:: 24. August 2022, 18:00 Uhr ::

Bezirksvertretung Elberfeld-West

Mensa des Gymnasiums Bayreuther Str. 35, Eingang Richard-Wagner-Straße, 42115 Wuppertal


:: 5. September 2022, 16:00 Uhr ::

Rat der Stadt